ROHRSCHLITZER MIT ACHSVERSETZTEM SCHARNIER
Europäisches Patent · EP3697570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697570
- Anmeldenummer
- EP18868493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/48 (2006.01)B25B 13/06 (2006.01)G02B 6/245 (2006.01)G02B 6/25 (2006.01)G02B 6/46 (2006.01)B26D 3/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201762572596 P 16.10.2017US 201862725557 P 31.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/056067 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/079287 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EISELE, Will
Cromwell CT 06416, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.