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Europäisches Patent · EP3697740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3697740
Anmeldenummer
EP18808105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
17.08.2022
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 23/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2017/056544 20.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/058196 22.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/077589 25.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  2. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  3. 17.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.