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Europäisches Patent · EP3697866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3697866
Anmeldenummer
EP18868893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 13/08 (2006.01)
H01L 21/3213 (2006.01)
Priorität
US 201762574279 P 19.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/056439 18.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/079547 25.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIZUTANI, Atsushi

Saint Lambert, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.