ÄTZZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP3697866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697866
- Anmeldenummer
- EP18868893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 13/08 (2006.01)H01L 21/3213 (2006.01)
- Priorität
- US 201762574279 P 19.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/056439 18.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/079547 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZUTANI, Atsushi
Saint Lambert, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.