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Europäisches Patent · EP3697943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3697943
Anmeldenummer
EP18869272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 16/455 (2006.01)
Priorität
FI 20175918 18.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/FI2018/050755 17.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/077204 25.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Beneq OY

Olarinluoma 9, 02200 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

JAUHIAINEN, Mika

02200 Espoo, FI

SOININEN, Pekka

02200 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.