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Europäisches Patent · EP3698246 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698246
- Anmeldenummer
- EP17809275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2017
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 9/50 (2006.01)H04W 24/02 (2009.01)
- Priorität
- EP 17382693 17.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/081346 04.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/076472 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (PUBL)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SEGURA CAVA, Gema
28047 Madrid, ES
CORDOBA LEFLER, Ana
4841 EM Prinsenbeek, NL
GONZALEZ PLAZA, Alfredo
28521 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.