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Europäisches Patent · EP3698623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698623
Anmeldenummer
EP20154352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/01 (2006.01)
Priorität
JP 2019027102 19.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

Unicharm Corporation

182 Shimobun Kinsei-cho, Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0111, JP

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Shinya

Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.