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Europäisches Patent · EP3698654 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698654
- Anmeldenummer
- EP20168958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2013
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24C 5/47 (2006.01)A24D 1/00 (2020.01)A24D 3/02 (2006.01)A24D 3/04 (2006.01)A24D 3/06 (2006.01)A24D 3/17 (2020.01)
- Priorität
- EP 12179437 06.08.2012
- Abgezweigt von
- EP13750653
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.