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Europäisches Patent · EP3698654 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698654
Anmeldenummer
EP20168958
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2013
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
21.02.2024
Schutz endet spätestens
18.07.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A24C 5/47 (2006.01)
A24D 1/00 (2020.01)
A24D 3/02 (2006.01)
A24D 3/04 (2006.01)
A24D 3/06 (2006.01)
A24D 3/17 (2020.01)
Priorität
EP 12179437 06.08.2012
Abgezweigt von
EP13750653
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  5. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.