STÜTZKÖRPER

Europäisches Patent · EP3698673 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698673
Anmeldenummer
EP19158261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
19.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47C 4/54 (2006.01)
A61G 7/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  6. 20.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schaad Balass Menzl & Partner AG Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  7. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Pöltenstein, Markus

1130 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Pöltenstein, Markus

1130 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.