ÜBERWACHUNG EINES FLUIDISCHEN FREISTRAHLS
Europäisches Patent · EP3698886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698886
- Anmeldenummer
- EP20159003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B05B 12/08 (2006.01)B05B 1/08 (2006.01)F15C 1/22 (2006.01)G01F 1/325 (2022.01)
- Priorität
- LU 101254 28.05.2019EP 19158985 25.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2023
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
75245 Neulingen, DE
75179 Pforzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.