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Europäisches Patent · EP3698907 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698907
Anmeldenummer
EP19382122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
10.08.2022
Schutz endet spätestens
19.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026

  2. 13.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ortiz Batallé, Antoni

08170 Montornès del Vallès, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.