FUTTER MIT EINER VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3698907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698907
- Anmeldenummer
- EP19382122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 10.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 13.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ortiz Batallé, Antoni
08170 Montornès del Vallès, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.