BÜRSTENAGGREGAT

Europäisches Patent · EP3698918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698918
Anmeldenummer
EP20150298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/03 (2006.01)
B24B 29/00 (2006.01)
B24D 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019104621 22.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Doddema, Jan Frederik

9765 AR Paterswolde, NL

Hofstee, Sander Hendrikus Johannes

8940 Wervik, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.