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Europäisches Patent · EP3698929 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3698929
- Anmeldenummer
- EP20158517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B26B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019001280 23.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 26.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rohrbach, Martin
73571 Göggingen-Horn, DE
Henn, Kerry
42697 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.