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Europäisches Patent · EP3698990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698990
Anmeldenummer
EP18922093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
H01M 8/16 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
H01M 8/00 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/047842 26.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/136757 02.07.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  2. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA Yasuhisa

Ogaki-shi Gifu 5038603, JP

MOMOSE Akira

Ogaki-shi Gifu 5038603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.