TRAGBAUTEIL ALS BESTANDTEIL EINES ANHÄNGERS ODER LASTENTRÄGERS

Europäisches Patent · EP3698994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3698994
Anmeldenummer
EP20157711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/62 (2006.01)
B60D 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102019104224 19.02.2019
DE 102019123133 28.08.2019
DE 102019123237 29.08.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

WESTFALIA - Automotive GmbH

Am Sandberg 45, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Erfinderin/Erfinder

STOCKHAUS, Tim

33613 Bielefeld, DE

ANGERMANN, Kay

04720 Döbeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.