FAHRZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP3699024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699024
Anmeldenummer
EP20157329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/20 (2006.01)
B60N 2/879 (2018.01)
Priorität
ES 201930162 25.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

SEAT S.A.

Seat, S.A.

Autovia A-2, Km. 585, 08760 Martorell, ES

Erfinderin/Erfinder

SILVA FERNÁNDEZ, Juan Manuel

08760 Martorell, Barcelona, ES

VÁZQUEZ IGLESIAS, Rodrigo Germán

08760 Martorell, Barcelona, ES

CAPELLA SALA, Marc

08760 Martorell, Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.