EINARMSCHWINGE FÜR EIN MOTORRAD

Europäisches Patent · EP3699074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699074
Anmeldenummer
EP20152259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 25/28 (2006.01)
B62K 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019104462 21.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

KTM AG

Stallhofnerstrasse 3, 5230 Mattighofen, AT

Erfinderin/Erfinder

SEGER, Olaf

83410 Laufen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.