ELEKTROFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3699076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699076
- Anmeldenummer
- EP19823757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2019
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 11.01.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 6/45 (2010.01)B62H 5/00 (2006.01)B62J 99/00 (2020.01)B60R 25/24 (2013.01)
- Priorität
- CN 201920017080 U 07.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/086409 10.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/143143 16.07.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Shengqiao
Beijing 100086, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.