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Europäisches Patent · EP3699112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699112
Anmeldenummer
EP20155142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
06.10.2021
Schutz endet spätestens
02.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 1/02 (2006.01)
B65G 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019104372 21.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  6. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frederiks, Jan Willem

7009 AK Doetinchem, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.