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Europäisches Patent · EP3699364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699364
Anmeldenummer
EP18868664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2017203882 20.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/037863 11.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/078077 25.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo (S.H.I.) Construction Machinery Co., Ltd.

1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Takashi

Chiba-shi Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.