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Europäisches Patent · EP3699416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699416
- Anmeldenummer
- EP20157934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 9/10 (2006.01)F16K 1/22 (2006.01)F02D 9/04 (2006.01)F02D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019104018 18.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Winter, Hayri
75387 Neubulach, DE
Roller, Volker
72226 Simmersfeld, DE
Stockinger, Karl
72224 Ebhausen, DE
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