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Europäisches Patent · EP3699441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699441
- Anmeldenummer
- EP19158663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2019
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16B 5/01 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2026
- 27.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 28.10.2024
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- ING Bank B.V., Bijlmerdreef 106, 1102 CT Amsterdam, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2024
- 14.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
5753 SV Deurne, NL
5753 SV Deurne, NL
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.