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Europäisches Patent · EP3699453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699453
Anmeldenummer
EP19206133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2019
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/121 (2006.01)
Priorität
JP 2019004871 16.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  4. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  5. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Exedy Corporation

1-1 Kidamotomiya 1-chome, Neyagawa-shi, Osaka 572-8570, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAHARA, Yuki

Osaka, 572-8570, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.