KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3699506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699506
- Anmeldenummer
- EP18868815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 11/58 (2018.01)F24F 11/56 (2018.01)F24F 11/61 (2018.01)F24F 11/64 (2018.01)F24F 11/62 (2018.01)F24F 11/57 (2018.01)F24F 11/54 (2018.01)
- Priorität
- JP 2017201528 18.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038109 12.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/078111 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMAMURA, Yutaka
Kawasaki-shi Kanagawa 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.