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Europäisches Patent · EP3699621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699621
- Anmeldenummer
- EP20158300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2020
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 33/36 (2006.01)G01R 33/32 (2006.01)G01R 33/60 (2006.01)G01N 24/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019031070 22.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Masaki
Ueda-shi, Nagano, 386-2202, JP
TAKEMURA, Yuki
Natori-City, Miyagi, 981-1226, JP
YOSHII, Yoshiharu
Natori-City, Miyagi, 981-1226, JP
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