HERAUSZIEHANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3699658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699658
- Anmeldenummer
- EP18874831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)
- Priorität
- CN 201711077748 06.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/094091 02.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/085534 09.05.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHU, Siwen
Shenzhen Guangdong 518129, CN
ZHANG, Jinjin
Shenzhen Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.