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Europäisches Patent · EP3699677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3699677
- Anmeldenummer
- EP18869095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02C 7/08 (2006.01)G02C 1/06 (2006.01)G02C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017004798 U 20.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038531 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/078214 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Seki, Norio
Sunto-gun, Shizuoka 411-0904, JP
Erfinderin/Erfinder
Seki, Norio
Sunto-gun, Shizuoka 411-0904, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.