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Europäisches Patent · EP3699723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699723
Anmeldenummer
EP18868911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017202859 19.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/032935 05.09.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/077900 25.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NEC Platforms, Ltd.

2-6-1 Kitamikata Takatsu-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIHARA, Koki

Kawasaki-shi Kanagawa 213-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.