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Europäisches Patent · EP3699749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699749
Anmeldenummer
EP20152337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/12 (2006.01)
G06F 8/61 (2018.01)
G06F 9/445 (2018.01)
Priorität
JP 2019031247 25.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

1-7-12 Toranomon, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEYA, Hitoshi

Tokyo 108-8551, JP

WATANABE, Tadayuki

Tokyo 108-8551, JP

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