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Europäisches Patent · EP3699893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3699893
Anmeldenummer
EP20155550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/33 (2006.01)
G09F 9/302 (2006.01)
Priorität
CN 201920228605 U 21.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Unilumin Group Co., Ltd.

Unilumin Group Co. Ltd.

No. 112 Yongfu Road Qiaotou Village Fuyong Town Baoan District, Shenzhen, Guangdong 518103, CN

Erfinderin/Erfinder

Yang, Kuang

Shenzhen, Guangdong 518103, CN

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