BATTERIE
Europäisches Patent · EP3700000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700000
- Anmeldenummer
- EP17928858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2017
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/0585 (2010.01)H01M 10/04 (2006.01)H01M 10/052 (2010.01)H01M 50/103 (2021.01)H01M 50/14 (2021.01)H01M 50/46 (2021.01)H01M 50/474 (2021.01)H01M 50/54 (2021.01)H01M 10/0525 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/037781 19.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/077713 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA Tomoyuki
ZAMA-shi Kanagawa 252-0012, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.