GEHÄUSE FÜR ELEKTRONISCHE KOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP3700309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3700309
Anmeldenummer
EP20158112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2020
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/06 (2006.01)
H01P 1/20 (2006.01)
Priorität
US 201916283986 25.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Shanghai Bell Co., Ltd

Nokia Shanghai Bell Co., Ltd.

No. 388, Ningqiao Road, Pudong Jinqiao, Pudong New Area,, Shanghai 201206, CN

Erfinderin/Erfinder

Taskila, Jari

SHANGHAI, 201206, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.