ARTICLE DE COUCHAGE POUR BÉBÉ
Europäisches Patent · EP3700395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700395
- Anmeldenummer
- EP19710499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2019
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 13/08 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)A41B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856259 06.07.2018EP 19153868 28.01.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051490 25.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/008273 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 25.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2021
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.