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Europäisches Patent · EP3700466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3700466
Anmeldenummer
EP18871604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2018
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
14.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
AU 2017904314 25.10.2017
AU 2018900082 11.01.2018
PCT-Anmeldung
PCT/AU2018/051118 15.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/079847 02.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILVERTON, Edward John

Buradoo, New South Wales 2576, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.