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Europäisches Patent · EP3700614 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700614
- Anmeldenummer
- EP17808142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2017
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 25/01 (2006.01)A61M 25/09 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/056592 24.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/081962 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 20.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 13.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.