INSASSENRÜCKHALTESYSTEM MIT INTEGRIERTEM AUDIOSYSTEM
Europäisches Patent · EP3700642 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700642
- Anmeldenummer
- EP18799978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A63G 7/00 (2006.01)A63G 31/00 (2006.01)A63G 33/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715792522 24.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/057136 23.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/084027 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 08.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orlando Florida 32819, US
Orlando Florida 32819, US
Orlando Florida 32819, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.