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Europäisches Patent · EP3700691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700691
- Anmeldenummer
- EP18752676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B21D 19/08 (2006.01)B21D 5/04 (2006.01)B21D 5/16 (2006.01)B25B 7/00 (2006.01)E04D 15/04 (2006.01)B21D 39/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 601182017 29.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2018/060173 01.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/079833 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026
- 21.04.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 21.04.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
- Löschdatum
- 24.03.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8101 Gratkorn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.