PRODUKTIONSZELLE
Europäisches Patent · EP3700722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3700722
- Anmeldenummer
- EP18789185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 21/00 (2006.01)B23P 21/00 (2006.01)B25J 9/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 17198995 27.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/079326 25.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/081663 02.05.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
73235 Weilheim, DE
73732 Esslingen, DE
70499 Stuttgart, DE
2514 Ligerz
2533 Evilard
8835 Feusisberg
3414 Oberburg
2502 Biel
8001 Zürich
3013 Bern
8057 Zürich
8049 Zürich
8055 Zürich
3013 Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.