IDENTIFIKATOREN VON VERBRAUCHSKOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP3700752 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3700752
Anmeldenummer
EP18723267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2018
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
22.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
G03G 15/08 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/028834 23.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/209242 31.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hewlett-Packard Development Company, L.P.

10300 Energy Drive, Spring TX 77389, US

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDT, Wayne J,

Boise, Idaho 83714, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.