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Europäisches Patent · EP3700995 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3700995
Anmeldenummer
EP17798097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2017
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
26.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C09J 7/38 (2018.01)
C09J 7/21 (2018.01)
E04F 19/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/001262 27.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/080986 02.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÄFER, Matthias

97244 Bütthard, DE

PHILIPP, Gottfried

97270 Kist, DE

MARQUARDT, Andreas

97261 Güntersleben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.