SCHLITZWANDFRÄSE

Europäisches Patent · EP3701091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3701091
Anmeldenummer
EP19789960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 17/13 (2006.01)
E02F 3/18 (2006.01)
E02F 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102018131226 06.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/078134 17.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/114656 11.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  4. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REINHARDT, Hans

6700 Bludenz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.