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Europäisches Patent · EP3701497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3701497
Anmeldenummer
EP18870487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2018
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
24.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G06T 7/70 (2017.01)
A63F 13/21 (2014.01)
Priorität
US 201762578094 P 27.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/057593 25.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/084325 02.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOOVER, Paul Armistead

Seattle Washington 98104, US

BAKER, Sam

Seattle Washington 98104, US

DEVINE, Jennifer M.R.

Plantation Florida 33322, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.