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Europäisches Patent · EP3701797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3701797
Anmeldenummer
EP19159494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21B 3/04 (2006.01)
F22B 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Professional S.p.A.

Viale Treviso 15, 33170 Pordenone, IT

Erfinderin/Erfinder

TURRIN, Daniele

33170 Pordenone, IT

ZAMBON, Piero

33170 Pordenone, IT

FOGOLIN, Stefano

33170 Pordenone, IT

DANELUZZO, Dario

33170 Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.