VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP3701800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3701800
- Anmeldenummer
- EP19020370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2012
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/00 (2006.01)A23C 9/156 (2006.01)A23G 1/56 (2006.01)A23L 5/40 (2016.01)A23L 27/28 (2016.01)
- Priorität
- GB 201122368 23.12.2011GB 201205847 30.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernaert, Herwig
1500 Halle, BE
De Ruysscher, Ive
9280 Lebbeke-Wieze, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.