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Europäisches Patent · EP3701866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3701866
- Anmeldenummer
- EP19159811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/12 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)G01L 5/16 (2020.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 21.07.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- e-Patent S.A., Saint-Honoré 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel → e-Patent SA, Rue Saint-Maurice 12, Case postale, 2001 Neuchâtel 1
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 02.12.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- e-Patent S.A., Saint-Honoré 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2021
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
1015 Lausanne
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.