STERILE ODER STERILISIERTE VERPACKUNG ZUR VERABREICHUNG VON MEDIZINISCHEN ODER ERNÄHRUNGSPHYSIOLOGISCHEN STOFFEN
Europäisches Patent · EP3701928 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3701928
- Anmeldenummer
- EP20157221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 22.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/20 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900002745 26.02.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 15.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2021
- 22.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
23035 Sondalo - SO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.