WIRKSTOFFINFUSIONSSYSTEM MIT WIEDERVERWENDBAREN UND EINWEG-KOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP3701981 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3701981
Anmeldenummer
EP19206717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2009
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
US 89749 P 18.08.2008
US 227157 P 21.07.2009
Abgezweigt von
EP09808725
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ethicon Inc.

Ethicon, Inc.

1000 Route 202, Raritan, NJ 08869, US

Erfinderin/Erfinder

MCKENZIE, John

San Carlos, California 94070-4850, US

CROSS, Brett

Seattle, Washington 98119-2814, US

MARSOT, Travis

Mountain View, California 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.