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Europäisches Patent · EP3702005 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702005
- Anmeldenummer
- EP20156651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2012.01)A63C 9/08 (2012.01)A63C 9/084 (2012.01)A63C 9/086 (2012.01)
- Abgezweigt von
- EP18177784
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 09.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.