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Europäisches Patent · EP3702077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3702077
Anmeldenummer
EP19200980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2019
Veröffentlicht
02.09.2020
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
Priorität
AT 501632019 28.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Alpen-Maykestag GmbH

Urstein Nord 67, 5412 Puch, AT

Erfinderin/Erfinder

PORTENKIRCHNER, Gerhard

5412 Puch, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.