MANSCHETTENBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3702106 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702106
- Anmeldenummer
- EP20275045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2020
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 09.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B25B 27/00 (2006.01)B23P 19/08 (2006.01)B25B 27/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 201902450 22.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chorley, Lancashire PR6 7BX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.