BIEGEFORMWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3702128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3702128
- Anmeldenummer
- EP18908107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 02.09.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 53/08 (2006.01)B21D 5/01 (2006.01)B21D 37/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018036102 01.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035473 25.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/167320 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAZATO, Kazuhiko
Koga-shi, Ibaraki 306-0041, JP
LAN, Guang Ping
Koga-shi, Ibaraki 306-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.